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Dr. Erich Forster, Westbahn

WESTbahn: Initiativangebot für Vorarlberg bringt 25 Millionen Euro Einsparungspotential

12. Jänner 2017 | 14:07 Autor: Westbahn Österreich, Wien, Vorarlberg

Wien (A) Vorarlberger Nahverkehr auf neuen Beinen: Das private Eisenbahnunternehmen möchte beweisen, dass hohe Qualität und eine schlanke Kostenstruktur sich nicht ausschließen. Die Vorarlberger können durch das Angebot nur gewinnen.

Die WESTbahn hat am 10. Januar 2017 auf eigene Initiative beim Bundesministerium für Verkehr, Infrastruktur und Technologie (BMVIT) und beim Land Vorarlberg ein Angebot für den Vorarlberger Nahverkehr eingereicht. Das Unternehmen möchte den gesamten Eisenbahn-Nahverkehr des Bundeslandes ab Dezember 2018 auf neue Beine stellen. Das WESTbahn-Angebot beinhaltet ein Einsparungspotential von bis zu 25 Millionen Euro an Steuergeld über den Vertragszeitraum von 10 Jahren bei zumindest gleich hoher Qualität, mit neuen Fahrzeugen sowie dem bereits in vielen Regionen Österreichs bewährten „WESTbahn-Modell“ für Pünktlichkeit, Freundlichkeit und Zuverlässigkeit. Zumindest die gleich hohe Qualität bei geringeren Kosten: Die Vorarlberger können durch das Angebot nur gewinnen.  

„Unser Angebot ist eine gute Nachricht für alle Vorarlberger und Vorarlbergerinnen! Wir bieten Bundesminister Leichtfried und Landeshauptmann Wallner die Chance zu höchster Qualität zu bestmöglichen Konditionen. Eine Entscheidung für die WESTbahn bringt doppelten Erfolg: Unsere Pünktlichkeit und Verlässlichkeit sind außerordentlich hoch und die schlanke Kostenstruktur senkt die allgemeine Steuerbelastung“, begründet Dr. Erich Forster, CEO der WESTbahn Management GmbH, die Angebotslegung.

Hintergrund der Einreichung war die Ankündigung des BMVIT vom Juli 2016, dass der Nahverkehr im Bundesland Vorarlberg ab Dezember 2018 für zehn weitere Jahre beauftragt werden soll. Die WESTbahn hält die Direktvergabe in der durchgeführten Form für nicht rechtmäßig. Aus diesem Grund wurde von der WESTbahn gegen eine Erstentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof eingelegt.

Unabhängig von der Antwort des Verwaltungsgerichtshofs und um auf der objektiven Basis eines Initiativangebots aktiv eine Neubewertung der Vorgangsweise durch das BMVIT zu ermöglichen, hat die WESTbahn am 10. Januar 2017 dem BMVIT und dem Land Vorarlberg das folgende Angebot unterbreitet: Unter Einhaltung der durch den Besteller in der Vorankündigung veröffentlichten Rahmenbedingungen führt die WESTbahn im Vertragszeitraum ab Mitte Dezember 2018 den Verkehr für 10 Jahre um insgesamt rund 25 Millionen Euro günstiger durch (im Vergleich zu der in Medienberichten genannten Auftragssumme von rund 400 Millionen Euro). Die WESTbahn garantiert gleichzeitig die gesicherte Lieferung von neuen Zügen, um zwischen April und Juni 2019 die gesamte neue Flotte im Interesse des Verkehrs in Vorarlberg bereitzustellen.

Der österreichische Nahverkehr auf der Schiene ist aktuell in hohem Maße durch den Verkehrsdienstvertrag (VDV) geregelt. Der Bund bestellte 2011 über den VDV die Durchführung aller Nahverkehrs-Strecken bis Dezember 2019 bei der Staatseisenbahn. Als Gegenleistung bekommt diese eine jährliche Abgeltung, die für 2015 bei rund 644 Millionen Euro lag.

Die Europäische Union (EU) steht allerdings gleichzeitig seit 2001 für die Liberalisierung der Eisenbahn im Rahmen ihrer Eisenbahnpakete ein. 2007 beschloss diese eine deutliche Stärkung des Wettbewerbsgedankens im bestellten Verkehr. Mitte Dezember 2016 wurde mit der „Marktsäule“ des Vierten Eisenbahnpakets der Wettbewerb noch weiter gestärkt. Alle Mitgliedsstaaten müssen in einigen Jahren verpflichtend wettbewerbliche Ausschreibungen für bestellte Verkehre durchführen. Wirtschaftlich denkende Behörden wie zum Beispiel die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) – Bayern ist etwa so groß wie Österreich – taten und tun dies unabhängig vom Gesetzeszwang der EU aus Eigeninteresse, um für ihre Kunden eine bessere und günstigere Qualität auf der Schiene zu erreichen. Auch Schweden führt eindrucksvoll vor, wie Wettbewerb die Qualität von Öffentlichem Verkehr beflügeln kann.

Aus Sicht der WESTbahn ist es höchste Zeit, das System freihändiger Direktvergaben (die, wenn es um Staatsausgaben oder Länderbestellungen geht, an sich kritisch sind) rasch zu beenden. Die WESTbahn bekennt sich klar zum Wettbewerb. „Wettbewerbliche Ausschreibungen im Nahverkehr bedeuten, dass sich jedes Unternehmen anstrengt, um zu gewinnen. Die bestellenden Behörden und die Kunden können dabei nur profitieren. Die WESTbahn möchte Angebote legen dürfen, deren Qualität und Preis von einer kompetenten Stelle diskriminierungsfrei geprüft wird – und diese Stelle wird in vielen Fällen erkennen, dass die WESTbahn den bestellten Nahverkehr besser und günstiger durchführen wird und demzufolge Verkehre an uns vergeben. Das ist eine Win-Win-Win Situation.“, betont Erich Forster.

Die WESTbahn arbeitet mit führenden Zuglieferanten zusammen und ist bereit, die Lieferung zugelassener Fahrzeuge in Vorarlberg für 2019 zu garantieren. „Vorarlberg will sich beim Weltgymnastikfest Gymnaestrada im Juli 2019 vor internationalem Publikum von seiner besten Seite zeigen – auch mit seinem leistungsstarken Nahverkehr.“, sagt der CEO der WESTbahn und fügt hinzu: „Wir haben sehr gute Verbindungen zu renommierten Zuglieferanten und können gemeinsam den Vorarlberger Nahverkehrs-Auftrag mit neuen Zügen rechtzeitig auf Schiene bringen.“

Die WESTbahn hofft, dass das BMVIT sich rasch ernsthaft mit dem abgegebenen Angebot beschäftigt und die erstmals gegebene Chance vergleichbarer Offerte nutzt, um beim Einsatz von Steuergeld die Wirtschaftlichkeit noch weiter zu steigern. Das BMVIT hat gemeinsam mit Vorarlberg jetzt die Chance, die richtigen Weichen für den Weg des Nahverkehrs in die Zukunft zu stellen.

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